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Altanschließer scheitern mit Verfassungsbeschwerden
Verfassungsbeschwerden aus M-V und Brandenburg nicht zur Entscheidung angenommen | 8/13/2020

Die obersten Richter Deutschlands haben sich erneut vor einer höchstrichterlichen Entscheidung ... Lies mehr

Jes Möller als erster ostdeutscher Bundesverfassungsrichter
Ein Schlag ins Gesicht der Altanschließer! | 5/17/2020

Die ostdeutschen Regierungsparteien sind sich einig: 2020 soll endlich mal ein Ostdeutscher ... Lies mehr

Bundesgerichtshof erkennt Bundesverfassungsgerichtsurteile nicht an
Keine Staatshaftung in Brandenburg - rechtlich zweifelhafte Bescheide bleiben wirksam | 7/ 1/2019

Im Verfahren vor dem Bundesgerichtshof ging es um folgende Frage: Können Bürger, die im ... Lies mehr

Landwirtschaft vs, Trinkwasserschutz?
Gülle und Glyphosat, soweit das Auge reicht... | 4/ 9/2019

Wer, wie ich, täglich von Wismar nach Schwerin fährt, kann mit eigenen Augen sehen, wie ... Lies mehr

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Kostenlawine Regenwasser

Auf Grundstückseigentümer kommen weitere massive Kosten zu | 1/ 2/2016

Vor und nach der Wenden wurde viel Geld in Anlagen zur Regenwasserbeseitigung investiert. ob sinnvoll oder nicht, bleibt dahingestellt und hängt sicher stark von den örtlichen Gegebenheiten ab. Fakt ist jedoch, dass es vor allem für Anlagen, die zu DDR-Zeiten gebaut wurden, einen massiven Investitionsstau gibt. Das Geld für Notreparaturen und Ausbesserungen haben bisher die Gemeinden "vorgestreckt". Jetzt, in Zeiten knapper Kassen für die Gemeinden, will man es von den Grundstücksbesitzern einfordern.

Das Problem: die Investitionskosen sind oftmals so hoch, dass eine politisch vertretbare Gebühr für den Grundstücksbesitzer nur sehr schwer durchsetzbar wäre. Wer sieht schon ein, dass die Regenwasserrechnung genauso hoch sein soll, wie die Wasser- oder Abwasserrechnung ?

Es bleibt also spannend, wie die Politik dieses Problem in Zukunft lösen will.


Kategorien: Regenwasser